Herzlichen Dank an meine Mannschaft aus Verwaltung und dem Umfeld zum 4. Platz beim diesjährigen Karl-Köhler-Firmencup in Dohna.
Glückwunsch an die Dohnaer Handwerker Mannschaft, die in diesem Jahr gewinnen konnten.
4. Sächsische Meisterschaft im „Mensch ärgere Dich nicht“
Am Samstag ist es soweit: die 4. Auflage zum sportlichen Würfeln findet in der Dohnaer Oberschule statt:
Die 4. Sächsische Meisterschaft im „Mensch ärgere Dich nicht“ Details dazu sind im Link zu finden. Viel Spaß, ich freue mich auf alle Gäste,
Ihr Dr. Ralf Müller
Verdienstorden der Bundesrepublik für einen Dohnaer Bürger
Ich gratuliere Herrn Dr. Martin Jacob recht herzlich zur Verleihung des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland.
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Kein Jubel über Steuererhöhungen!
Die Ratssitzung ist vorbei, die CDU stimmt für sehr moderate Steuererhöhungen, die Freien Wähler sind dagegen. Nein zu Steuererhöhungen kann man sagen, dann muss man auch sagen, welche Sachen man sich nicht mehr leisten will.
Einfach zu sagen, dass es früher auch ging, ist zu kurz gesprungen. Die kommunalen Aufgaben haben sich in den letzten 15 Jahren erheblich geändert, ebenso die Randbedingungen mit den neuen gesetzlichen Vorschriften. Lag das Haushaltsvolumen vor 10 Jahren noch bei 8 Mio. €, so sind es jetzt über 10 Mio. €.
Personalkosten steigen weil der Tarifvertrag jährliche Schritte vorgibt und weil Personalschlüsseländerungen erhebliche Mehrkosten im Kita-Bereich verursachen. Entsprechende Einnahmen steigen in der Regel mit 2 Jahren Abstand. Wachstum in der Kommune muss vorfinanziert werden.
Viele Aufgaben wurden mit den Stimmen ALLER Stadtratsfraktionen festgelegt. Dazu gehören die verbesserten Personalschlüssel in den Kindereinrichtungen, die Sportförderung, Hofnacht und Weihnachtsmarkt, aber auch die Balkonsanierung an den kommunalen Wohnhäusern, die gute Atemschutztechnik für die Feuerwehr, gerichtliche Entschädigungen für falsche Entscheidungen bei kommunalen Erschließungen vor 2000, und Einiges mehr. Das alles kostet mehrere Hunderttausend Euro im Jahr.
Ich erwarte konstruktive Vorschläge, welche Aufgaben verändert werden sollen, um dann Kosten und Perosnaleinsatz anpassen zu können. Nur gegen Ausgaben zu wettern, ohne Alternativen vorzuschlagen, ist unehrlich und konzeptionslos. Auch ein Ruf an die Staatsregierung oder die Landtagsfraktionen kann zu Mehreinnahmen führen.
In der Tat haben die Steigerungen in etwa folgende Auswirkungen:
Die Grundsteuererhöhung von 340 auf 390% Hebesatz macht für mein Haus knapp 30 € im Jahr aus, umgerechnet auf 110 m² Wohnfläche zum Mieten wäre es eine Steigerung von 2 ct/m². Für Mietwohnungen in kommunalen oder privaten Häusern ist das noch weniger.
Ein Gewerbesteuerzahler, der im Jahr knapp 20 T€ zahlt, muss mit einer Steigerung von ca. 750 € je Jahr rechnen. Sicher eine Summe, die merklich ist, allerdings sind auch das nur 60 € je Monat, umgelegt auf 10 oder 20 Mitarbeiter sind das vergleichsweise kleine Cent-Beträge, die im Stundenlohn wohl kaum Auswirkungen haben.
Auch eine Hundesteuererhöhung um 25 € im Jahr oder ca. 2 € im Monat liegt in der Größenordnung einer günstigen Hundemahlzeit.
Ihr Dr. Ralf Müller
Schule bleibt wichtig in Dohna
Bis zum Sommer 2016 waren alle Stadträte stolz darauf, welche Werte in unserer Schule geschaffen wurden:
Sporthalle 2004, Anbau Oberschule 2013, Sportanlage 2014, Toilettenanlage 2015, Hort Burgstr. 13 2016. Moderne Lehrmittel, energieeffiziente Technik, Nahwärmenetz mit BHKW.
Die Schule hat mit den Schulleitern und den Lehrern einen exzellenten Ruf.
Wachstum in und um Dresden führt zu Zuzug und steigenden Geburtenraten. Nachdem 2005 nur eine 5. Klasse eingeschult wurde, 2006 gar keine, wurden 2013 erstmals 10 Kinder abgelehnt, 2014 3 5. Klassen eingeschult, in den letzten beiden Jahren je ca. 30 Kinder abgelehnt. Nichts ist mehr, wie vor 10 oder 15 Jahren. Fast 70% der Dohnaer und Müglitztaler Grundschüler wollen in die Oberschule, selbst wenn sie eine Bildungsempfehlung fürs Gymnasium haben.
Die Erweiterung von 2 auf 3 Klassen ist in beiden Schulen erforderlich. Das ist ein großer Schritt, übertragen auf Dresden müsste man dort 34 Grundschulen und 13 Oberschulen bauen. Das geht sicher nicht über Nacht und ohne Fördermittel. Das kostet sicher gute Planung und recht viel Geld.
Mit ihrer geschlossenen Abstimmung gegen die Schulerweiterung verlangen die Freien Wähler praktisch ungesetzliches Verhalten, da das Schulgesetz für eine Ablehnung genau definierte Gründe zulässt. Der Wunsch, kein Geld auszugeben, gehört nicht dazu. Schulträgerschaftist eine originäre Pflichtaufgabe der Gemeinden.
Für mich verabschieden sich die Freien Wähler von einer Mitarbeit an der zukunftsfähigen Gestaltung Dohnas. Das ist schade und kurzsichtig.
Ihr Dr. Ralf Müller
Steuererhöhungen – muss das sein?
Seit 1994 gelten die aktuellen Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuern in Dohna. Seitdem sind 23 Jahre vergangen. Der Stadthaushalt hat sich seitdem praktisch vervierfacht. Ausgaben und Zuschüsse für Kinderbetreuung sind deutlich gestiegen.
Anders gesagt: der Anteil aus Steuereinnahmen ist deutlich gesunken. Es wird damit immer schwieriger, einen ausgeglichenen Haushaltsplan vorzulegen. In diesem Jahr sind die Regularien für die Genehmigung des künftigen Haushaltes noch strenger, so dass Dohna ohne einen kleine Teil Mehreinnahmen keine Genehmigung bekommen wird.
Damit stehen wichtige Projekte, die mit Fördermitteln gebaut werden sollen, auf der Kippe. In diesem Sinne werbe ich für ein wenig Verständnis, wohl wissend, dass die Entscheidungen, wenn sie der Rat fällt, keinen Jubel verursacht.
Ihr Ralf Müller
Gewerbestammtisch in Dohna
Am 21.4.2016 hat die CDU einen Gewerbestammtisch im Ratskeller ins Leben grufen. In Anlehnung an mein Unternehmerfrühstück konnte ich zum Einen die Eckpunkte des künftigen Flächennnutzungsplanes als auch die Idee des interkommunalen Gewerbe- und Industriegebietes mit Heidenau und Pirna vorstellen.
Industriepark Oberelbe
Gemeinsam mit Heidenau und Pirna wollen wir in den kommenden 5-6 Jahre ein Industrie- und Gewerbegebiet zwischen Pirna und der Autobahn A17 planen, erschließen und entwickeln.
Entlang des Zubringers sollen auf 50 ha großflächiges Gewerbe angesiedelt werden, auf weiteren 90 ha sollen Gewerbe- und Industrieflächen entstehen. Am strategisch wichtigen Drehpunkt zwischen der A17 Dresden-Prag, der Südumfahrung Pirnas und der Ostumfahrung Dresdens können so in den kommenden 10-15 Jahren ca. 4000 Arbeitsplätze entstehen.
In einer Diskussion im Dohnaer CDU-Verband am 21.4.2017 wurde das Vorhaben aus vielen Richtungen kritisch beleuchtet und wird als große Chance für die Region befürwortet. Zum Thema waren 5 Stadträte und 7 Gewerbetreibende anwesend.
Ihr Dr. Ralf Müller
Breitbandausbau in Dohna geht weiter
Nachdem ENSO die Stadteile Dohnas westlich der Autobahn bis April 2017 eigenwirtschaftlich erschließt, hat sich die Telekom entschlossen auch in der Unterstadt Nord und am Kronenhügen im eignen Netz nachzurüsten. Bis Sommer 2017 soll dort bis zu 100 Mbit/s gehen.
Während es für manchen Ortsteil (z.B. Köttewitz, Meusegast) noch keine sichtbare Lösung gibt und die Stadt auf Förderung setzt, wird wohl die ENSO auch Gorknitz und Sürßen eigenwirtschaftlich ausbauen.
Danke
Slotracerz – ein neuer Sportverein in Dohna
Slotracerz – was ist das? – wer ist das?
Es ist Automodellrennsport – spurgebunden.
Es sind positiv Verrückte, die aus der einfachen Carrera-Bahn eine rasante Indoor-Sportart gemacht haben.
Die Bahn steht in Dohna, Müglitztalstr. 15, direkt neben der Zeremonia. (also hinter dem Geldautomaten). Einfach mal reinschauen. http://www.slotracerz.de
