Presse – Seite 8 – Dr. Ralf Müller

23. April 20151. Mai 2015

Ratssitzung April 2015

Eine lange Tagesordnung stand zur Beratung.

Neben vielen Vergaben für den neuen Hort an der Burgstr. 13 und dem Anbau am Kinderhaus Bummi kann berichtet werden, dass beide Projekte im Zeit- und Kostenplan liegen. Mit der Genehmigung der Nachträge für die Baustelle Burgstraße ist das Projekt nach 7 Jahren nahezu abgeschlossen.

Die Auswertung der 3 Einwohnerversammlungen zeigte, dass viele Stadträte an nicht einer Versammlung teilgenommen haben, obwohl dies eine Pflicht der Räte nach Sächsischer Gemeindeordnung ist. Wohl aus diesem Grund beantragte die Fraktion Freie Wähler eine Information zum Stand der Hochwasserschutzmaßnahmen für den Ortsteil Krebs. Gemeinsam mit dem Ingenieurbüro habe ich die gleichen Fakten wiederholt berichtet. Die geleistete Arbeit ist gut, trotzdem ist das Ergebnis weder für mich noch für die Krebser befriedigend. Hier werde ich nach anderen Wegen suchen müssen.

Ihr Dr. Ralf Müller

20. April 201523. April 2015

Wilischlauf 2015

Tolles Wetter und Teilnehmerrekord, was will man mehr?

im Foto: Siegerehrung mit Organisationer Martin Matthischke und Dr. Ralf Müller (2.v.l., Bürgermeister Dohna) Dohna Ortsteil Röhrsdorf (Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Sachsen), 18.04.2015, ab 10 Uhr, Start und Ziel am Schloss Röhrsdorf (Röhrsdorfer Bauernmarkt), 38. Wilischlauf der Dresdner Landschaftslauf, Teil des Dohnaer Sportpokal und die Wertungen der Bezirks- und Stadtrangliste (analoge Wertung, 9,5 km: Wu18 und älter, M60 und älter; 29,6 km: Mu18, Mu20 bis M55), insgesamt 527 Teilnehmer, (2014 waren es 512 Teilnehmer, 2013: 394 Läufer), Strecken zwischen einem und 26,8 Kilometer, die meisten entschieden sich für die 9,5 Kilometer-Strecke: 214 Sportler, 130 legten 26,8 Kilometer zurück, Gewinner über 9,5 Kilometer, Frauen: 1. Eva Lamm, (MSV Meusegast, 37,58 Minuten), 2. Platz Christin Marx (TSV Dresden, 39:25 Minuten) und 3. Platz: Julia Goossens (Citylaufverein Dresden, 40:06 Minuten), Männer über 9,5 Kilometer: 1. Platz: Andreas Jalowi (Runners Point Team, 33:41 Minuten), 2. Platz: Max Gaumnitz (Triathlonverein Dresden, 33:42 Minuten) und 3. Platz: Roíchard Leupold (Skiclub Dresden-Niedersedlitz, 33:45 Minuten), Sieger über 29,8 Kilometer: Tino Sickert (Citylaufverein Dresden, 1:46:28 Stunden) und Marie Meixner (Neubeuern, 2:19:58 Stunden), alle Zeiten unter www.baer-service.de (Ergebisse) Foto: Marko Förster 18.04.2015 © Marko Förster WICHTIGE HINWEISE: Jeder Abdruck ist honorar- und umsatzsteuerpflichtig (7 % Ust.)! Die Weitergabe des Bildmaterials an Dritte ist verboten — Siegerehrung mit Organisationer Martin Matthischke und mir – dem Skiklub Niedersedlitz ist es sehr gut gelungen, den Staffelstab an einen neuen Cheforganisator zu übergeben. Foto: Marko Förster

im Foto: Eva Lamm, MSV Meusegast, 1. Platz Frauen über 9,5 Kilometer Dohna Ortsteil Röhrsdorf (Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Sachsen), 18.04.2015, ab 10 Uhr, Start und Ziel am Schloss Röhrsdorf (Röhrsdorfer Bauernmarkt), 38. Wilischlauf der Dresdner Landschaftslauf, Teil des Dohnaer Sportpokal und die Wertungen der Bezirks- und Stadtrangliste (analoge Wertung, 9,5 km: Wu18 und älter, M60 und älter; 29,6 km: Mu18, Mu20 bis M55), insgesamt 527 Teilnehmer, (2014 waren es 512 Teilnehmer, 2013: 394 Läufer), Strecken zwischen einem und 26,8 Kilometer, die meisten entschieden sich für die 9,5 Kilometer-Strecke: 214 Sportler, 130 legten 26,8 Kilometer zurück, Gewinner über 9,5 Kilometer, Frauen: 1. Eva Lamm, (MSV Meusegast, 37,58 Minuten), 2. Platz Christin Marx (TSV Dresden, 39:25 Minuten) und 3. Platz: Julia Goossens (Citylaufverein Dresden, 40:06 Minuten), Männer über 9,5 Kilometer: 1. Platz: Andreas Jalowi (Runners Point Team, 33:41 Minuten), 2. Platz: Max Gaumnitz (Triathlonverein Dresden, 33:42 Minuten) und 3. Platz: Roíchard Leupold (Skiclub Dresden-Niedersedlitz, 33:45 Minuten), Sieger über 29,8 Kilometer: Tino Sickert (Citylaufverein Dresden, 1:46:28 Stunden) und Marie Meixner (Neubeuern, 2:19:58 Stunden), alle Zeiten unter www.baer-service.de (Ergebisse) Foto: Marko Förster 18.04.2015 © Marko Förster WICHTIGE HINWEISE: Jeder Abdruck ist honorar- und umsatzsteuerpflichtig (7 % Ust.)! Die Weitergabe des Bildmaterials an Dritte ist verboten — Siegerin über 9,5 km – Eva Lamm, MSV Meusegast, Foto: Marko Förster

im Foto: Bürgermeister Dr. Ralf Müller und Mario Eichler, Moderator (rechts) Dohna Ortsteil Röhrsdorf (Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Sachsen), 18.04.2015, ab 10 Uhr, Start und Ziel am Schloss Röhrsdorf (Röhrsdorfer Bauernmarkt), 38. Wilischlauf der Dresdner Landschaftslauf, Teil des Dohnaer Sportpokal und die Wertungen der Bezirks- und Stadtrangliste (analoge Wertung, 9,5 km: Wu18 und älter, M60 und älter; 29,6 km: Mu18, Mu20 bis M55), insgesamt 527 Teilnehmer, (2014 waren es 512 Teilnehmer, 2013: 394 Läufer), Strecken zwischen einem und 26,8 Kilometer, die meisten entschieden sich für die 9,5 Kilometer-Strecke: 214 Sportler, 130 legten 26,8 Kilometer zurück, Gewinner über 9,5 Kilometer, Frauen: 1. Eva Lamm, (MSV Meusegast, 37,58 Minuten), 2. Platz Christin Marx (TSV Dresden, 39:25 Minuten) und 3. Platz: Julia Goossens (Citylaufverein Dresden, 40:06 Minuten), Männer über 9,5 Kilometer: 1. Platz: Andreas Jalowi (Runners Point Team, 33:41 Minuten), 2. Platz: Max Gaumnitz (Triathlonverein Dresden, 33:42 Minuten) und 3. Platz: Roíchard Leupold (Skiclub Dresden-Niedersedlitz, 33:45 Minuten), Sieger über 29,8 Kilometer: Tino Sickert (Citylaufverein Dresden, 1:46:28 Stunden) und Marie Meixner (Neubeuern, 2:19:58 Stunden), alle Zeiten unter www.baer-service.de (Ergebisse) Foto: Marko Förster 18.04.2015 © Marko Förster WICHTIGE HINWEISE: Jeder Abdruck ist honorar- und umsatzsteuerpflichtig (7 % Ust.)! Die Weitergabe des Bildmaterials an Dritte ist verboten — Mario Eichler, Moderator (rechts) ist seit vielen Jahren die Stimme am Mikrofon
18.04.2015 © Marko Förster

9. April 201510. April 2015

Asyl in Dohna? Asyl auch in Dohna!

Flüchtlinge fliehen aus ihrer Heimat in eine fremde Welt, bis nach Deutschland, bis nach Sachsen, bis nach Dohna. Sie tun es aus den verschiedensten Gründen, auf keinen Fall um uns in Dohna zu schaden oder zu drohen.

Wer in Dohna ankommt, hat einen weiten, entbehrungsreichen Weg hinter sich und wurde von einer deutschen Behörde in den Freistaat Sachen, in unseren Landkreis, nach Dohna verwiesen. Es steht keinem von uns zu, über die Rechtmäßigkeit der Zuweisung zu urteilen oder gar strafbare Handlungen zu unterstellen.

Das Asylrecht ist ein Grundrecht, die Durchführung aller erforderlichen Maßnahmen eine Weisungsaufgabe der Bundesregierung, gegen die ich mich als Bürgermeister nicht wehren darf, wehren kann und wehren will.

Es ist unsere Aufgabe vor Ort, den Flüchtlingen ein Ankommen zu ermöglichen, soziale Kontakte zu vermitteln, zu helfen, schnell die deutsche Sprache zu erlernen. Dafür gibt es in Dohna viele helfende Hände in der Kirche, der Verwaltung, dem Stadtrat, Vereinen und von Bürgern. Den Kontakt dahin vermittle ich gern.

Ihr Ralf Müller.

27. März 2015

Respekt vor der Persönlichkeit und der Privatsphäre

An dieser Stelle möchte ich meine Solidarität mit meinem Pirnaer Kollegen Klaus-Peter Hanke ausdrücken. Asyl ist ein Grundrecht in unserem demokratiaschen Rechtsstaat, die Organisation (nicht die Entscheidung, wer Bleiberechte erhält) liegt beim Landrat, der die Bürgermeister in Anspruch nimmt.

Es ist unser aller Bürgerpflicht, die Aufnahme in den Orten zu gestalten und zu begleiten. Wer die Engagierten, insbesondere die Bürgermeister, persönlich angreift, beleidgt und einschüchtert, begeht klar eine Straftat.

In diesem Sinne fordere ich alle auf, gemeinsam mit Klaus-Peter Hanke die Anstrengungen für eine weltoffene, tolerante und gastfreundliche Region Sächsische Schweiz-Osterzgebirge fortzusetzen.

Ihr Ralf Müller

25. März 201511. April 2015

Blick nach vorn statt zurück!

Heute habe ich die jährliche Einwohnerversammlung für Dohna in der Cafeteria durchgeführt. Nach etwa einer Stunde Vortrag über Erreichtes (Schulcampus, Bau am Kinderhaus Bummi, Rathaussanierung), den Haushalt 2015 (mit Blick auf die letzten Jahre und die Rücklagen der Stadt), Hochwasserschutz, Asyl, Stadtfest, Wirtschaft und Perspektiven konnten die ca. 25 Gäste Fragen stellen und Anregungen geben.

Es gab einige Anfragen zum Winterdienst und der Reinigung von Straßeneinläufen, die geprüft werden und Nachfragen zur Änderungen des B-Plan Gebietes Am Mühlweg. Hier stieß sie Strategie der Verwaltung, die Kommunikation zu suchen, auf breite Zustimmung.

Ein Anfrager wollte z.B. private Informationen über meine Arbeitsvertragssituation mit dem letzten Arbeitgeber haben und Informationen über eine Antwort auf meiner Webseite aus dem Jahr 2009 an eine Schülerin haben. Der Blick zurück scheint hier wichtiger als aktuelle Probleme, wie Asyl, Zukunftsinvestitionen oder Dohnas Finanzen.

Das sehe ich anders.

Ihr Dr. Ralf Müller

18. März 201511. April 2015

Achtung ehrenamtlicher Arbeit / Schutz von Kulturgütern

Der Röhrsdorfer Landschaftspark gehört zu den Ältesten seiner Art in Sachsen. Bereits 1771 wurde er angelegt und mt Statuen und anderen Kunstgegenständen ausgestattet. Über die Jahrhunderte wurde vieles geplündert, einiges konnte wieder gefunden und restauriert werden.

Der Park in Besitz der Treuhand-Nachfolgerin BVVG soll nun versteigert werden. Mit der Platzierung eines Gebotes hätte Dohna ein Zeichen setzen können, diesen Park zu erhalten. Das ehrenamtliche Engagement des Heimatvereins hätte seine Würdigung gefunden. Dazu war ein Beschluss des Stadtrates notwendig, der aber weder Stimmen der Freien Wähler noch der Linken fand.

Unerklärlich bleibt, warum alle Fraktionen den erforderlichen Betrag in den Haushalt stellten und auch während der Debatten um den Haushalt 2015 nie in Frage stellten. Ebenso bleibt unklar, warum alle Fraktionen in den Vorberatungen im Verwaltungsausschuss dem Vorhaben grünes Licht gaben. So stelle ich mir verlässliche Politik nicht vor.

Ihr Ralf Müller

18. März 2015

Haushalt 2015

In der Sitzung heute wurde der Haushalt 2015 beschlossen. Ohne weitere Statements wurde abgestimmt, der Haushalt wurde ohne Gegenstimme mit einer Enthaltung bestätigt. Damit ist die Verwaltung arbeitsfähig, auch wenn einiege Projekte trotz Haushaltsansatz 2015 nicht mehr bearbeitet werden können. Ich denke, dass nach Prüfung durch die Rechtsaufsicht der Haushalt Ende Mai rechtskräftig wird.

Ende gut – alles gut?

Was bleibt, ist die Frage, warum dieses Ergebnis nicht schon im Dezember 2014 erreicht werden konnte. Die Beschäftigung mit kommunalpolitischen Themen ist eben Arbeit, für die man sich Zeit nehmen muss. Ergebnisse müssen diskutiert werden, es müssen Standpunkte ausgetauscht werden. Das ist nicht immer bequem, aber Grundvoraussetzung für demokratische Entscheidungen. Wenn sich einzelne Räte oder ganze Fraktionen der Diskussion entziehen, führ das zu Konfrontation und Streit.

Als „Nebeneffekt“ bleibt festzuhalten, dass die Verwaltung durch die Eskalation der Haushaltsdebatte viel Arbeit mit weiteren Zuarbeiten an die Stadträte hatte und die normale Haushaltsabarbeitung um 4 Monate verzögert wurde. So kann ein Gremium die Verwaltung motivieren – oder auch nicht.

Ihr Ralf Müller

12. März 2015

Zwischenstopp am Goldenen Hirsch

Der erste Schritt ist getan, die Abrissarbeiten am Goldenen Hirsch sind abgeschlossen. Was jetzt noch steht, bleibt stehen und wird demnächst saniert. In den Osteferien wird an der Straße die Verkehrsführung so geändert, dass alle Schüler sicher von der Stadtkrugseite zur Schule kommen, während am Haus gebaut wird.

8. März 20159. März 2015

Jugendsportlerehrung in Pirna

Am Freitag Abend fand in der Herderhalle die Gala zur Ehrung der Jugendsportler 2014 statt.

Als Bürgermeister und Mitglied des Fraktionsvorstandes der CDU im Kreistag war ich eingeladen, die Ehrungen mit vorzunehmen.

Bei den Mädchen, Jungen und Mannschaften waren wieder viele Dohnaer dabei. Ich habe gesehen: Julian, Adrian, Tilman, Martin von den Modellfliegern aus Dohna, Franziska von den SSV Handballerinnen, Frieda vom Lok Pirna-Tischtennis un noch einige mehr.

Glückwunsch an die Gewinner und allen eine erfolgreiche Saison 2015.

Ralf Müller

8. März 20159. März 2015

Asylbewerber in Dohna

Welche Last der Landkreis bei der Unterbringung von Asylbewerbern tragen muss, ist in der Zeitung mehrfach berichtet worden. Kreistag und Ausschüsse beraten regelmäßig über außerplanmäßige Mittelbereitstellung und neue Konzepte.

Dohna hat bereits im letzten Jahr Bereitschaft signalisiert, Asylbewerber aufzunehmen. Die Lage auf dem Wohnungsmarkt ist allerdings so angespannt, dass die Stadt einerseits nur einen kleinen Teil der Dohnaer Mietwohnungen verwaltet und andererseits frei werdende Wohnungen schnell wieder vermietet werden.

Seit letzter Woche gibt es in Dohna 2 Familien, die in je einer Wohnung in der Oberstadt und in der Unterstadt untergekommen sind. Sehr kuzfristig erfolgte die Zuweisung und die Unterbringung. Die Caritas kümmert sich im Landkeis mit derzeit 11 Sozialarbeitern um die Flüchtlinge. Ich hoffe, dass die Familien aus der Hausgemeinschaft und anderen ehrenamtlich Tätigen Hilfe bekommen, um sich in Dohna einzuleben. Ich werde mit der Verwaltung ebenso einen Teil beitragen.

Ihr Ralf Müller