Kategorie: Stadtratsbeschlüsse

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Beschluss zum Haushalt 2017

Der Stadtrat hat in einer nichtöffentlichen Sitzung am 9.11.2016 den 1. Entwurf mit wenigen Anträgen und Abstimmungen so geändert, dass ein Haushalt vorgelegt wurde, der keine genehmigungspflichtigen Teile enthält, keine Kreditaufnahmen, aber ein ambitioniertes Investitionsprogramm zusammen mit einer langen Instandhaltungsliste, um weiter den Rückstau abzubauen.

Mit Beschluss durch die große Mehrheit des Rates am 14.12.2016 wurde der 2. Entwurf zum Haushaltsplan auf den Weg gebracht.

Eckdaten des Ergebnishaushalts

  • Erträge                             11,03 Mio. €
  • Aufwendungen               14,09 Mio. €
  • Saldo                                   -3,05 Mio. € (ohne Abschreibungen -1,15 Mio.€)

Damit können die begonnenen Projekte des Investitionspaketes „Brücken in die Zukunft“ und das Hochwasserschutzkonzept Krebs weiter geführt werden.

Wichtige Projekte des Jahres 2018 sind Balkonsanierungen an der Anna-Hirsch-Straße, Abriss des Gasthofes Gorknitz, die Fortführung der enrgetischen Sanierung des Schulhauses und die Investitionen in den Schulhort (Weg und Bolzplatz), die Museumssanierung, den Hochwasserschutz in Krebs, die Dorfplatzgestaltung in Borthen und der Brückenbau Am Plan in Dohna.

Ihr Ralf Müller

 

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Wichtige Entscheidungen II

Ebenso in der Sitzung im August beschließt der Stadtrat den Erwerb der Flächen der Kornhaus e.G.

lageplan_kornhaus

Mit dieser Fläche, die zentral in Dohna liegt, kann in den nächsten 5 Jahren der Bauhof neu gestaltet werden. Die bisherigen Standorte in Sürßen, am Markt und auf dem Kahlbusch sind weder zeitgemäß noch effizient zu bewirtschaften.

Ihr Dr. Ralf Müller

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Wichtige Entscheidungen I

Am 31.8.2016 beschließt der Stadtrat die Bauunterlagen zur Maßnahme 3 des Hochwasserschutzkonzeptes für Krebs.

hwsk_krebs_m3

Die Entlastung des Teichablaufes ist das Zentrale Projekt für ganz Krebs. Der Teich wird saniert, das ankommende Wasser wird ab einem Mindestzulauf auf einer neuen Trasse vom Teich Richtung Eulgrund geleitet.

Zugleich ist es das komplizierteste Projekt, da die Zufahrt zum Schweinestall und die Erschließung der Wohnanlage im Volksgut über die Trasse verläuft. Vor Beginn der Maßnahme muss also eine Behelfsstrecke ausgebaut werden.

Ralf Müller

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Gute Kinderbetreuung in Dohna

Gute Kinderbetreuung ist nicht einfach zu organisieren. Seit 2009 kämpfe ich um eine bessere Betreuung der Kinder in den Dohnaer Kitas. Die kann ich zwar anweisen, ohne den Stadtrat hinter mir, müsste ich mir vorhalten lassen, ungerechtfertigt Gelder zu verschwenden. Das vermeintliche Zauberwort heisst „erforderlicher“ Personalschlüssel.

Nun hat selbst der Freistaat Sachsen erkannt, dass der Schlüssel zur Personalberechnung aus 1998 nicht ausreichend ist und das entsprechende Gesetz angepasst. Leider in kleinen Schritten bis Herbst 2018. Der Stadtrat in Dohna hat bereits seit 2009 einen erhöhten Schlüssel festgelegt, allerdings immer nur befristet für ein oder zwei Jahre. In der Sitzung am letzten Mittwoch hat er letzlich den seit 2009 gültigen, erhöhten Schlüssel bestätigt und die Anpassung an den gesetzlichen Schlüssel deutlich vorgezogen. Dafür danke ich sehr herzlich und hoffe, dass damit die Diskussion um die Qualität der Arbeit am Kind beendet ist und wir gemeinsam mit dem Bewusstsein voran gehen, das Beste für unsere Kinder zu tun, ohne die Kosten aus den Augen zu verlieren.

Ihr Dr. Ralf Müller

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Ratssitzung Mai

Eben beendet: die Ratssitzung Mai 2015 – die letzte Sitzung vor dem Wahltermin.

Der Bau des Kinderhauses liegt im Plan, an der Schule geht es am 1.6.2015 weiter mit der Sanierung der Burgstr. 13. In Bosewitz wird der Teich noch in diesem Jahr saniert.

Trotz heikler Themen, wie Haushaltsreste und Budgetumbuchungen konnte ich alles souverän erklären, es wurde fast alles einstimmig beschlossen, kein Thema ist durchgefallen. Danke für die seltene Geschlossenheit aller Räte.

Nichtöffentlich hat sich der Rat ebenfalls geeinigt, so dass der Fertigstellungstermin für die Rathaussanierung im IV. Quartal gesichert ist. Ich persönlich hoffe auf einen Umzug der Verwaltung in den Herbstferien.

Ihr Dr. Ralf Müller

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Ratssitzung April 2015

Eine lange Tagesordnung stand zur Beratung.

Neben vielen Vergaben für den neuen Hort an der Burgstr. 13 und dem Anbau am Kinderhaus Bummi kann berichtet werden, dass beide Projekte im Zeit- und Kostenplan liegen. Mit der Genehmigung der Nachträge für die Baustelle Burgstraße ist das Projekt nach 7 Jahren nahezu abgeschlossen.

Die Auswertung der 3 Einwohnerversammlungen zeigte, dass viele Stadträte an nicht einer Versammlung teilgenommen haben, obwohl dies eine Pflicht der Räte nach Sächsischer Gemeindeordnung ist. Wohl aus diesem Grund beantragte die Fraktion Freie Wähler eine Information zum Stand der Hochwasserschutzmaßnahmen für den Ortsteil Krebs. Gemeinsam mit dem Ingenieurbüro habe ich die gleichen Fakten wiederholt berichtet. Die geleistete Arbeit ist gut, trotzdem ist das Ergebnis weder für mich noch für die Krebser befriedigend. Hier werde ich nach anderen Wegen suchen müssen.

Ihr Dr. Ralf Müller

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Achtung ehrenamtlicher Arbeit / Schutz von Kulturgütern

Der Röhrsdorfer Landschaftspark gehört zu den Ältesten seiner Art in Sachsen. Bereits 1771 wurde er angelegt und mt Statuen und anderen Kunstgegenständen ausgestattet. Über die Jahrhunderte wurde vieles geplündert, einiges konnte wieder gefunden und restauriert werden.

Der Park in Besitz der Treuhand-Nachfolgerin BVVG soll nun versteigert werden. Mit der Platzierung eines Gebotes hätte Dohna ein Zeichen setzen können, diesen Park zu erhalten. Das ehrenamtliche Engagement des Heimatvereins hätte seine Würdigung gefunden. Dazu war ein Beschluss des Stadtrates notwendig, der aber weder Stimmen der Freien Wähler noch der Linken fand.

Unerklärlich bleibt, warum alle Fraktionen den erforderlichen Betrag in den Haushalt stellten und auch während der Debatten um den Haushalt 2015 nie in Frage stellten. Ebenso bleibt unklar, warum alle Fraktionen in den Vorberatungen im Verwaltungsausschuss dem Vorhaben grünes Licht gaben. So stelle ich mir verlässliche Politik nicht vor.

Ihr Ralf Müller

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Haushalt 2015

In der Sitzung heute wurde der Haushalt 2015 beschlossen. Ohne weitere Statements wurde abgestimmt, der Haushalt  wurde ohne Gegenstimme mit einer Enthaltung bestätigt. Damit ist die Verwaltung arbeitsfähig, auch wenn einiege Projekte trotz Haushaltsansatz 2015 nicht mehr bearbeitet werden können. Ich denke, dass nach Prüfung durch die Rechtsaufsicht der Haushalt Ende Mai rechtskräftig wird.

Ende gut – alles gut?

Was bleibt, ist die Frage, warum dieses Ergebnis nicht schon im Dezember 2014 erreicht werden konnte. Die Beschäftigung mit kommunalpolitischen Themen ist eben Arbeit, für die man sich Zeit nehmen muss. Ergebnisse müssen diskutiert werden, es müssen Standpunkte ausgetauscht werden. Das ist nicht immer bequem, aber Grundvoraussetzung für demokratische Entscheidungen. Wenn sich einzelne Räte oder ganze Fraktionen der Diskussion entziehen, führ das zu Konfrontation und Streit.

Als „Nebeneffekt“ bleibt festzuhalten, dass die Verwaltung durch die Eskalation der Haushaltsdebatte viel Arbeit mit weiteren Zuarbeiten an die Stadträte hatte und die normale Haushaltsabarbeitung um 4 Monate verzögert wurde. So kann ein Gremium die Verwaltung motivieren – oder auch nicht.

Ihr Ralf Müller

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Jahreshauptversammlung der Feuerwehr Dohna

Seit der letzten Jahreshauptversammlung der Gesamtfeuerwehr sind in Dohna ca. 382 600 € investiert worden:
Feuerwehrgarage Meusegast                             21.800,00 €
Heizungseinbau Gorknitz                                    20.400,00 €
Schlauchaufzug Dohna                                          6,000 00 €
Erneuerung Glasgang Bo-Rö                                 7.000,00 €
Beschaffung TLF 3000 Meusegast                   220.744,00 €          Fömianteil 110.372,00 €
Beschaffung Funkmeldeempfänger                  12.856,00 €          Fömianteil     9.642,00 €
Beschaffung/Umrüstung Digitalfunk                34.800,00 €           Fömianteil   22.794,00 €
Beschaffung Schutzbekleidung, Helme, etc.   59.000,00 €

Für 2015 sind weitere Investitionen in Höhe von  49 700 € geplant, u.a. für:
die Anschaffung neuer Laptops                                 8.000,00 €
die Umrüstung des ELW Dohna                                 6.800,00 €      Fömianteil 3.000,00 €
Beschaffung Ausrüstung u.a. 1 Tauchpumpe, 1 Minihebekissen, 1  Rettungszylinder   4,900,00 €
für sonst. Beschaffung von Schutzbekleidung und Ausrüstung                                        30.000,00 €

Im Bereich Weiterbildung wird wieder Geld für 2 LKW-Führerscheine, Kreisausbildung, Lehrgänge an der LFS Nardt, Brandübungscontainer, Atemschutzübungsanlage – in Höhe von 15.000,00 € eingestellt.

Der Stadtrat hat in seiner letzten Sitzung die Entschädigungen für die Funktionsträger erhöht:

Stadtwehrleiter SWL                80,00 €         auf        150,00 €
Stellv. SWL                                 40,00 €         auf        110,00 €
Ortswehrleiter OWL                60,00 €         auf           90,00 €
Stellv. OWL                               30,00 €          auf          60,00 €
Jugendfeuerwehrwart JFW     30,00 €         auf           60,00 €
Gerätewart    GW                     40,00 €         auf           60,00 €

Einsatzentschädigung:       1,50 €    auf  3,00 €   pauschal nach Einfinden im Gerätehaus
3,00 €    auf   6,00 €  pauschal wer tatsächlich ausrückt.

In diesem Sinne herzlichen Dank für Euren Einsatz, liebe Kameraden der Feuerwehr Dohna, für Euren Einsatz  für Dohna. Ich wünsche mir, dass nach jedem Einsatz alle Kameraden gesund und unversehrt zurückkommen.